Berlin, 3. Dezember 2019 – Das EU Projekt SMARTSPEND initiierte ein Treffen mit einer Delegation von Industrie- und Forschungsexperten und hochrangigen Mitarbeitern aus dem Bundes-wirtschaftsministerium. Sie diskutierten über den ‚Strategieschen Energie Technologie Plan‘ (SET Plan) der EU und den Wert der europäischen Finanzierung von Forschung und Innovation im Bereich des Energiesektor.

Von der Industrie nahmen folgende Teilnehmer teil:

• Egbert Lox, Senior Vice President Government Affairs, Umicore
• Ralf Christian, ehemaliger Energy Management CEO, SIEMENS
• Volker Weinmann, Vertreter Politics Environment and Associations, Daikin
• Matthias Jobst, Vize President Product Management / R&D, Solarwatt
• Robert Pitz-Paal, Direktor, DLR
• Rainer Janssen (EUREC President, Geschäftsführer Bereich Projekte, WIP Renewable Energies),
• Greg Arrowsmith (EUREC Policy Advisor)

Teilnehmer von der Bundesregierung (BMWi – Bundesministerium Wirtschaft – Ministry of Economy) waren

• Wolfgang Langen – Abteilungsleiter II C 6 (Energieforschung– Projektunterstützung und internationale Kooperationen), BMWi
• Axel Bree – Abteilungsleiter IV C 4 (Aspekte der Industriepolitik in der Energieversorgung, Energiebesteuerung, Eco-design), BMWi
• Sandra Tacke – zuständige für die SET Plan Conference Nov 2020, BMWi
• Matthias Laske – Assistant der Frau Tacke
• Ute Micke – National Contact Point Horizon 2020 Energy
• Degenhard Peisker – National Contact Point, Energy; Energy Programme Committee member

Die Teilnehmer lobten das EU’s R&I Framework Programmes (e.g. Horizon 2020, 2014-2020). Die Projekte Hiflex, H2Future and TRACER wurden dem BMWi kurz vorgestellt.  Das Rahmenprogramm erlaubt internationale Forschungsteams zusammenzuarbeiten und die Ergebnisse weitreichend zu veröffentlichen. 

Manche Strukturen und Abläufe sind im Nationalen Bereich besser, die sich aber nicht so einfach auf andere Länder übertragen lassen. Das deutsche System erlaubt den Kontakt zwischen der Finanzierungsbehörde und den Antragstellern in der Antragsphase, um die Vorbereitungszeit eines Antrages nicht zu optimieren.  Im Vergleich dazu, ist es in dem Framework Programme der EU nur möglich den gemeinschaftlich, erarbeiteten Forschungsantrag im Endzustand zur Evaluierung zu übermitteln.

Das BMWi teilte den Teilnehmern mit, dass die Regierung durch ‚Fridays for Future‘ Aktionen unter Druck geraten wäre und sich nun auf die klimarelevanten und -freundlichen Themen konzentrieren müsse, welches auch die Forschung und Entwicklung beinhaltet.  

SET Plan

Rainer Janssen ermahnte das BMWi mehr Aufmerksamkeit dem SET Plan zu widmen, mit dem Hintergrund das Deutschland im November 2020 die SET Plan Konferenz während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ausrichtet.  

CO2 Steuer

Das BMWi möchte beides, das Klima retten und eine wettbewerbsfähige Herstellungsindustrie garantieren.  Die Unterstützung der Forschung und Entwicklung und durch Marktstimulierungs-programme sind neben der möglichen CO2 Besteuerung wichtige Instrumente die Industrie zu erhalten und zu verhindern das diese sich ins Ausland verlagert.  Es gibt ausreichend geopolitische Implikationen diese Steuer einzuführen und dies muß aber sehr gründlich vorher untersucht werden.